§ 1 Geltungsbereich der AGB
Für sämtliche mit dem Literarischen Lloyd im Rahmen des Fernabsatzes geschlossenen Verträge über das Sortiment des Verlags, erreichbar unter www.literarischer-lloyd.de gelten ausschließlich die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
1. Vertragsgegenstand ist der Kauf von Produkten aus dem Sortiment des Verlags unter www.literarischer-lloyd.de. Darüber hinaus können über den Verlag digitale Produkte wie E-Books bestellt werden. Vertragsgegenstand ist dann der Erwerb eines Nutzungsrechts an dem angebotenen Produkt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Der Kunde kann die unter www.literarischer-lloyd.de gelisteten Produkte über den Onlineshop direkt oder per E-Mail bestellen. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot ab, welches durch den Verlag angenommen werden kann. Erst mit Annahme des Angebotes durch den Verlag kommt ein Vertrag zustande. Bei Bestellung über das Internet erfolgt die Annahme durch den Versand der betreffenden Ware.
§ 4 Bestellung über das Internet
Der Kunde kann unter www.literarischer-lloyd.de Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb” legen. Durch Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN” gibt der Kunde ein verbindliches Bestellangebot ab, welches an den Verlag übermittelt wird. Es erscheint eine Seite mit der Auftragsbestätigung.
§ 5 Vertragsparteien
Der Vertragspartner des Kunden ist Literarischer Lloyd, Robert Schulz, Lange Str. 28, 18055 Rostock.
§ 6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von gedruckten Büchern und anderen körperlichen Waren
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Literarischer Lloyd, Robert Schulz, Lange Str. 28, 18055 Rostock, mail@literarischer-lloyd.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das gilt etwa für von Autorinnen und Autoren signierte Artikel.
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von E-Books
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§ 7 Warenverfügbarkeit
Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden eine Lieferung eines Produktes nicht möglich, so teilt der Verlag dem Kunden, soweit nicht bereits bei Bestellung geschehen, dieses unverzüglich per E-Mail mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zu Stande.
§ 8 Nutzungsbedingungen für den Daten-Download
Kommt ein Vertrag über die Bestellung von Produkten zustande, so erwirbt der Kunde an diesen ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises/der Lizenzgebühr widerrufliches Nutzungsrecht. Dem Kunden wird kein Eigentum an den gegenständlichen Produkten verschafft. Für digitale Produkte werden technische Schutz- und Kontrollvorrichtungen verwendet. Der Kunde darf die Inhalte der bestellten Produkte nur zu privaten Zwecken oder zum eigenen Gebrauch im gesetzlich vorgesehenen Rahmen nutzen. Verwertungsrechte (z. B. Verbreitungen oder Vervielfältigungen) zu gewerblichen Zwecken werden nicht erteilt. Die Herstellung eines Vervielfältigungsstückes zu privaten Zwecken beschränkt sich auf den privaten Gebrauch des Kunden. Daher ist u. a. eine öffentliche Zugänglichmachung zu privaten oder gewerblichen Zwecken untersagt. Der Kunde selbst ist berechtigt, E-Books auf bis zu zwei Endgeräten zu nutzen. Die Nutzungsberechtigungen gelten nur, wenn bestehende Schutzvermerke (Copyright, Wasserzeichen etc.) sowie Wiedergaben von Namen und Marken unverändert erhalten bleiben. Gegenüber dem Kunden stehen alle Rechte, insbesondere solche aus dem Urheberrecht, ausschließlich dem Verlag sowie dessen Autoren und ggf. Lizenzgebern zu. Der Kunde darf die Inhalte der Produkte weder inhaltlich noch redaktionell ändern, es sei denn, dass das Gesetz eine solche Änderung erlaubt. Bei einzelnen Produkten können die Nutzungsrechte über die hier geltenden Nutzungsbedingungen hinaus beschränkt sein. Eine weitergehende Beschränkung wird dem Kunden vor Abschluss des Erwerbvorganges, so unter anderem in den Informationen über die Systemvoraussetzungen auf der jeweiligen Produktseite, mitgeteilt. Mit dem Erwerb des jeweiligen Produktes akzeptiert der Kunde auch diese beschränkten Nutzungsbedingungen.
§ 9 Versand
Der Versand erfolgt in Deutschland innerhalb von einem bis fünf Werktagen. Außerhalb Deutschlands verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt, für den Kunden fallen hierfür keine Mehrkosten an. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
§ 10 Zahlungsbedingungen
Der Kunde kann die bestellten Produkte per PayPal-Account, per Vorkasse (Überweisung) oder auf Rechnung bezahlen. Die Auswahl kann online in der vorgegebenen Eingabemaske oder telefonisch erfolgen. Der Verlag behält sich den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor. Bei Zahlung per PayPal-Account und Vorkasse ist der Kaufpreis/die Lizenzgebühr sofort mit Rechnungslegung fällig. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt/Bereitstellung der Ware zu begleichen. Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware verbleibt diese im Eigentum des Verlages. Beim Erwerb digitaler Produkte erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises/der Lizenzgebühr.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Die gesetzlichen Mängelansprüche bestehen uneingeschränkt. Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche abweichend von den gesetzlichen Regelungen bereits nach einem Jahr. Darüber hinausgehende Garantien übernimmt der Verlag nicht.
§ 12 Datenschutz
Es gelten die „Hinweise zum Datenschutz” des Verlages.
§ 13 Online-Beschwerdeverfahren
Die EU hat ein Online-Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern geschaffen. Informationen dazu finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
§ 14 Schlussbestimmungen
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand sowie Erfüllungsort Rostock.Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Stand: Januar 2021.